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Mitgliederversammlung 2019

Thenried. Zur ordentlichen Mitgliederversammlung hatte die „Hohenbogenliste“ am vergangenen Donnerstag ins Gasthaus Schierlitz eingeladen. Nachdem Listensprecher Theo Amberger und der Vorsitzende Markus Müller das Treffen eröffnet und die anstehenden Punkte bekannt gegeben hatten, wurde der Haushalt für das kommende Jahr vorgetragen und genehmigt. Turnusmäßig wechselt auch wieder das Amt des Listensprechers, das von Rimbach nach Arnschwang wechselt. Bürgermeister Michael Multerer wurde als neuer Sprecher gewählt. Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde über Berichte der Kreisräte diskutiert und auch bereits Termine für die im kommenden Jahr stattfindenden Kreistagswahlen festgelegt.

Vorstandschaft Hohenbogenliste 2019

Dem Listensprecher Theo Amberger oblag es, die ordentliche Mitgliederversammlung der Hohenbogenliste im Gasthaus Schierlitz in Thenried zu eröffnen. Seine Grüße galten dabei dem 1. Vorsitzenden der Liste, stv. Landrat und Bürgermeister Markus Müller, dem Ehrenvorsitzenden Egid Hofmann, den Kreisräten Josef Kammermeier, Michael Multerer und Josef Mühlbauer, Bürgermeister Ludwig Fischer, allen Markt- und Gemeinderäten sowie allen anwesenden Mitgliedern, besonders auch den Frauen, deren Anzahl, so der Listensprecher, mehr werden sollte. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr betonte Amberger, dass es ein großes Anliegen sei, wieder eine starke Liste  aufzustellen, insbesondere auch wieder jüngere Kandidaten zu bringen, um aus der Liste wieder fünf oder besser noch sechs Kreisräte stellen zu können. Die Aufstellungsversammlung, so regte er an, sollte noch in diesem Jahr erfolgen.

 

Als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss des Kreistages ging Theo Amberger dann kurz auf  den Haushalt ein und nannte einige Zahlen. So seinen im Haushalt 2019 ca. 11 Millionen Euro für Hochbau- und ca. 4 Millionen für Tiefbaumaßnahmen  vorgesehen. Bei den Hochbaumaßnahmen sind es unter anderem die Erweiterung der Berufsschule für Bauberfufe in Furth im Wald, der Umbau der ehemaligen Berufsschule in Bad Kötzting, die Erweiterung des Landratsamtes und Sanierungen der Jugendherberge Furth im Wald sowie der Maristenrealschule in Cham. Bei den Tiefbaumaßnahmen sind es verschiedene Straßensanierungen und die Erweiterung des Radwegenetzes. Was die Kommunen des Landkreises sicher freuen dürfte sei, dass der Hebesatz der Kreisumlage von 42 auf 41 Prozent gesenkt wurde. Trotzdem steige  der Kreishaushalt, bedingt durch die gute Konjunktur, um 1.2 Millionen an.

 

Der erste Vorsitzende der Liste, stv. Landrat und Bürgermeister Markus Müller, gab zunächst einige statistische Zahlen bekannt. So zähle die Hohenbogenliste derzeit 118 Mitglieder, nachdem sei der letzten Sitzung am 20. Oktober 2018 drei Mitglieder ausgetreten seien, aber mit Thomas Simeth und Thomas Weinfurther  zwei neue aufgenommen werden konntne. Weiter kündigte Müller an, dass bei den nächsten Vorstandschaftswahlen ein neuer Kassier zu wählen ist, da der derzeitige Kassenführer Hermann Gammer aus dem Gebiet der Hohenbogenliste wegzieht. Da dieser zudem gerade in Urlaub gebe es aktuell auch keine Kassenprüfung. Trotzdem legte dann der Vorsitzende den Kassenbericht vor. Dabei teilte er mit, dass der derzeitige Kassenstand ausreichen dürfte, um die den anstehenden Wahlkampf zu finanzieren, wenn wieder von ähnlichen Kosten wie vor sechs Jahren ausgegangen wird. Daher seien auch keine Kandidatenbeiträge erforderlich, wie dies beim letzten Mal der Fall war.  Der Haushalt wurde wie vorgelegt einstimmig befürwortet.

 

Als weiterer Punkt wurde der neue Listensprecher gewählt. Dieses Amt wechselt turnusmäßig zu den einzelnen Mitgliedsgemeinden. Nach Rimbach, wo Theo Amberger jetzt im Amt war, geht es weiter zur Gemeinde Arnschwang. Egid Hofmann, Josef Mühlbauer und Heinz Niedermayer wurden in den Wahlausschuss berufen. Die Abstimmung erfolgte per Akklamation und Arnschwangs erster Bürgermeister Michael Multerer zum neuen Sprecher gewählt. Dieser nahm die Wahl an und dankte für das Vertrauen. So wurde auch gleich festgelegt, dass am 4. November eine Versammlung für die Erarbeitung des Wahlprogramms und am 5. Dezember die Nominierungsversammlung für die Kreistagswahl abgehalten werden.

 

Eine Reihe von aktuellen Themen wurden dann im weiteren Verlauf der Versammlung diskutiert, z.B. die Situation an den Krankenhäusern in Roding wo die Notaufnahme am Wochenende abgemeldet wurde, oder Bad Kötzting, wo es Änderungen der Abteilungen gibt. Auf Unverständnis trifft auch, dass die Schüler der Krankenpflegeschule nicht übernommen werden, obwohl überall Pflegenotstand herrsche. Leider habe der Landkreis diesbezüglich keine Möglichkeit der Einflussnahme. Was die derzeit laufenden Straßenbaumaßnahmen betrifft werde vielfach Kritik geübt, dass wegen Umleitungen unzumutbare Verkehrsbelästigungen auf anderen Strecken entstehen würden. Dass einige Strecken gesperrt werden müssen, da es neue Regelungen über Mindestabstände  zwischen dem fließenden Verkehr zur Baustelle gibt sei nicht zu vermeiden. Trotz aller Belästigung sollte jedoch nicht übersehen werden, dass solche Umleitungen nicht ewig dauern und letztendlich die Verkehrssituation verbessern werden. So laufe der Ausbau der B85 weiter und der vierspurige Ausbau der B20 zum Anschluss an die Autobahn bei Landau/Isar ist in Planung, so berichtete Markus Müller.

 

Sehr ausführlich erörterte Kreisrat Michael Multerer über den Breitbandausbau, der jetzt in den Händen des Landkreises liegt, nachdem der ursprünglich vorgesehene Betreiber M-net falsch kalkuliert habe und der Vertrag aufgelöst wurde. Multerer machte dabei deutlich, dass abgesehen von der dadurch entstandenen Verzögerung dem Landkreis und den Gemeinden keine Nachteile entstanden seien, sondern im Gegenteil durch die hohe Förderung Vorteile. Der Landkreis Cham sei mit dieser Regelung, den Netzausbau selber in die Hände zu nehmen, der erste in Bayern, wenn nicht bundesweit und damit auf einem sehr guten Weg. Nach der vollständigen Erschließung mit Glasfaserkabel, was in verschiedenen Clustern erfolgen wird, wird das Netz für den Betreib dann an ein Telekommunikationsunternehmen vermietet. Der Ausbau werde wohl einen Zeitraum von vier bis fünf Jahre in Anspruch nehmen, meinte Multerer. Weiter ging Multerer dann auf das Problem der Klärschlammentsorgung ein. Nachdem die Stadt Straubing gemäß einem Bürgerentscheid eine Verbrennungsanlage errichten wird, kann dort der Klärschlamm  entsorgt werden. Allerdings müsse noch geklärt werden, wie die Transportkosten  für kürzere oder längere Anfahrt berechnet werden sollen. Abschließend merkte Multerer an, dass die Hohenbogenliste gut vertreten sei und Gehör bekomme im Kreis.

 

Kreisrat Sepp Kammermeier erwähnte in seinen Ausführungen Entscheidungen die im Bau- und Umweltaussschuss des Kreistages behandelt wurden. So sei insbesondere in Bildung und Verkehr investiert worden. Er nannte dabei die Generalsanierung des Robert-Schuhmann-Gymnasium, die Eerweiterung des Landratsamters, den Teilumbau des Kloster Walderbach und die Errichtung einer Schalungshalle für die Berufsschule Furth im Wald.  Der Ausbau des Radwegenetzes bereite oft Probleme wegen des erforderlichen Grunderwerbs. Auch sprach Kammermeier noch den grenzüberschreitenden Schwerlastverkehr in Eschlkam, speziell in Großaign an, wo sich eine Bürgerinitiative gebildet habe. Diese Straße, mit einer Breite von 5,6 Metern sei für LKW, die eine Breite von 2,55 Metern haben, im Begegnungsverkehr zu schmal, um nicht Personen neben der Fahrbahn zu gefährden. Er hoffe dass in absehbarer Zeit eine Lösung für eine Entschärfung dieses Problems gefunden wird.

 

Kreisrat Josef Mühlbauer sprach abschließend noch die Abfallentsorgung an. Wenn hier nicht alle umdenken und Abfall vermeiden, wird uns der Müll überrollen. Jeder einzelne soll dazu beitragen die Menge zu reduzieren und durch konsequentes Trennen und sortenrichtiges Entsorgen eine Wiederverwertung ermöglichen. Mühlbauer kündigte abschließend an, als Kreisrat aufzuhören, damit junge Kandidaten nachrücken können. Für die gute  Zusammenarbeit und Unterstützung dankte er allen.

 

Bild: Die Kreisräte und Bürgermeister der Hohenbogenliste: v.l.n.r.: Kreisrat Josef Mühlbauer aus Arnschwang,  Bürgermeister Josef Kammermeier aus Eschlkam, Bürgermeister, Kreisrat und Stv. Landrat  Markus Müller aus Neukirchen b.hl. Blut, Kreisrat Theo Amberger aus Rimbach, Bürgermeister und Kreirat Michael Multerer aus Arnschwang, Bürgermeister Ludwig Fischer Rimbach und Ehrenvorsitzender Egid Hofmann



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